Kreatives in Stahl !
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HePa Stahlbau UG Meisterbetrieb
HePa  Stahlbau  UG    Meisterbetrieb

Unsere AGB´s

1. Zustandekommen und Inhalt des Vertrages

1.1

Allen Vertragsabschlüssen mit uns liegen die nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Sie werden vom

Auftraggeber mit Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung.

Abweichende Einkaufsbedingungen des Auftraggebers gelten nur mit unserer schriftlichen Zustimmung.

1.2

Unsere Angebote sind freibleibend. An den erteilten Auftrag ist der Auftraggeber 6 Wochen gebunden.

Der Vertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung und entsprechend deren Inhalt oder durch die

Lieferung bzw. Leistung zustande. Wir sind berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte heranzuziehen.

1.3

Abbildungen und Angaben über den Vertragsgegenstand in beim Vertragsabschluß gültigen Katalogen,

Prospekten und sonstigen Unterlagen sind nur annähernd maßgebend und keine zugesicherten

Eigenschaften. Wir behalten uns Konstruktions- und Formänderungen des Vertragsgegenstands während

der Lieferzeit vor, sofern der Vertragsgegenstand und dessen Aussehen dadurch für den Auftraggeber

keine unzumutbaren Änderungen erfährt. Alle Mengen, Maß-, Farb- und Gewichtsangaben

verstehen sich unter den handelsüblichen Toleranzen.

1.4

Zusicherungen, Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der

Schriftform. Auf dieses Erfordernis kann nicht verzichtet werden.

1.5

Angebote, egal welcher Art, werden mit z.zt.50,00 € als Aufwandsentschädigung  in Rechnung gestellt,

wenn der Auftrag nicht zustand kommt. Im Falle einer Auftragserteilung wird der Betrag mit dem des

Auftragvolumens verrechnet. In besonderen Fällen wie Kilometerentfernungen über 100 Km kann die

Angebotspauschale erhöht werden.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1

Unsere Preise verstehen sich in Euro ohne Verpackungs- und Versandkosten. Sind die Preise als

Nettopreise gekennzeichnet, kommt die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu.

2.2

Wir berechnen die bei Vertragsabschluß vereinbarten Preise, die auf den zu dieser Zeit gültigen Kostenfaktoren

basieren. Sollten zwischen Vertragsabschluß und der vereinbarten Lieferzeit sich diese

Kostenfaktoren (insbesondere Material, Löhne, Energie, Fracht, Abgaben usw.) ändern, so sind wir

berechtigt, eine entsprechende Preisänderung vorzunehmen. Ist der Besteller nicht Kaufmann bzw.

gehört der Vertrag nicht zum Betrieb seines Gewerbes, gilt dies nur, wenn zwischen Vertragsabschluß

und vereinbarter Lieferzeit mehr als 4 Monate liegen.

2.3

Die Lieferung im Inland erfolgt ausschließlich per Post-Nachnahme. Lieferungen ins Ausland erfolgen

ausschließlich gegen Vorkasse.

2.4

Schecks gelten erst mit Einlösung als Zahlung.

2.5

Die Aufrechnung mit von uns bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ist

nicht statthaft. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Auftraggeber wegen Gegenansprüchen

aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

2.6

Bei Auftragserteilung wird bei Auftragsvolumen größer 1000€ die Hälfte des Auftragsvolumens innerhalb einer Woche

fällig und muss auf einem unserer Konten gutgeschrieben werden. Der Auftrag wird vor Eingang der Vorauszahlung nicht begonnen.

Etwaige Preiserhöhungen die durch eine Verzögerung der Vorauszahlung  entstehen werden auf den Angebotspreis aufgerechnet.

 

3. Zahlungsverzug, Vermögensverschlechterung, Stundung

3.1

Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug oder erhalten wir über seine Zahlungsfähigkeit

bzw. Vermögensanlage unbefriedigende Auskunft, so können wir bezüglich laufender Aufträge die

Weiterarbeit bis zur vollen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung einstellen. Wird diese Vorauszahlung

oder Sicherheitsleistung innerhalb angemessener Frist nicht erbracht, sind wir berechtigt, den

Vertrag zu kündigen und dem Auftraggeber die bisher entstandenen Kosten einschließlich entgangenen

Gewinnes in Rechnung zu stellen.

3.2

Ist Teilzahlung vereinbart, so wird der gesamte Restbetrag zur sofortigen Zahlung fällig, sobald der

Auftraggeber mit 2 Raten ganz oder teilweise im Verzug ist.

3.3

Bei verspäteter Zahlung oder Stundung sind wir vorbehaltlich der Geltendmachung eines größeren

tatsächlichen Verzugsschadens berechtigt, Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz

der Bundesbank zu verlangen.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1

Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben bis zur Bezahlung aller unserer Ansprüche aus der Geschäftsverbindung

unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere

bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme berechtigt und der Auftraggeber zur Herausgabe verpflichtet.

Die uns entstehenden Kosten hat der Auftraggeber zu tragen. Wir sind verpflichtet, auf Verlangen

Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr Wert die gesicherten Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

4.2

Der Auftraggeber darf die Vorbehaltsware nicht weiterveräußern, zur Sicherheit übereignen oder verpfänden.

 

 

Bei Zugriffen durch Dritte hat er uns unverzüglich unter Übersendung aller ihm verfügbaren

Unterlagen zu unterrichten.

4.3

Die Geltendmachung eines Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung des Liefergegenstands durch

uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Vorschriften der §§ 499 ff. BGB bezüglich

Abzahlungsgeschäften und Stundung von Zahlungen Anwendung finden.

5. Lieferzeit

5.1

Die vereinbarte Lieferzeit beginnt mit Vertragsschluss, jedoch nicht vor der vollständigen Beibringung

der vom Auftraggeber bereitzustellenden Unterlagen, sowie nicht vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.

5.2

Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn wir bis zu ihrem Ablauf Versandauftrag erteilt oder dem Auftraggeber

die Versandbereitschaft mitgeteilt haben.

5.3

Nachträgliche Änderungs- oder Ergänzungswünsche des Auftraggebers verlängern die Lieferzeit angemessen.

5.4

Eine angemessene Lieferzeitverlängerung tritt auch ein bei Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und

Aussperrung, sowie bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen.

Treten die genannten Umstände bei unseren Lieferanten ein, so führt dies ebenfalls zu einer entsprechenden

Lieferzeitverlängerung. Die Vorbezeichneten Hindernisse sind auch dann von uns nicht zu

vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs liegen.

5.5

Baugerüste und Hebevorrichtungen nach Bedarf sind Bauseits zu stellen.

Die Baustelle muss frei Zugänglich sein.

Alle Arbeiten die nicht im Angebot erfasst sind sind Zusatzleistungen.

Diese werden gesondert berechnet und bedürfen einer ausdrücklichen Beauftragung durch den Bauherrn.

Der Bauherr informiert den AN über Leitungen in Wand/Decke /Boden.

Garantie bei Bohrungen auf Anweisung wird nicht übernommen. 

Bei Wetterbedingte Verzögerungen wird keine Haftung übernommen.

6. Liefer- und Leistungsverzug, Unmöglichkeit

6.1

Liegt eine von uns verschuldete Liefer- oder Leistungsverzögerung vor, kann der Auftraggeber uns

schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen, mit dem Hinweis, dass er die Abnahme des Vertragsgegenstandes

nach Ablauf der Frist ablehnt.

 

Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Auftraggeber berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom

Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung, beschränkt auf den Vertragsabschluß

voraussehbaren Schaden, höchstens aber 10% des Werts des Auftragsteils, der nicht erfüllt

wurde, zu verlangen, es sei denn, dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

 

6.2

Im Fall der verspäteten Lieferung oder Leistung kann der Auftraggeber höchstens 5% vom Wert desjenigen

Teils der Gesamtlieferung bzw. Leistung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder

nicht vertragsgemäß benutzt werden kann, als Verzugsentschädigung fordern. Ausgeschlossen sind,

soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von uns vorliegt, alle weitergehenden Ansprüche des

Auftraggebers einschließlich Schadenersatzansprüche aus entgangenem Gewinn und Folgeschäden.

6.3

6.1 und 6.2 gelten entsprechend im Fall einer von uns zu vertretenden Unmöglichkeit der Lieferung

bzw. Leistung.

7. Lieferung, Gefahrübergang und Entgegennähme

7.1

Wir liefern nach unserer Wahl ab Werk oder ab unserer Vertriebsstelle unter vorläufiger Übernahme

aller Kosten. Die verauslagten Kosten können wir dem Auftraggeber effektiv oder pauschal in Rechnung

stellen. Wir sind berechtigt, auf Kosten des Auftraggebers den Vertragsgegenstand gegen

Transportschäden zu versichern.

7.2

Teillieferungen und Teilleistungen durch uns sind zulässig.

7.3

Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung des Vertragsgegenstandes auf den Auftraggeber über,

und zwar auch dann, wenn wir Anfuhr und Aufstellung übernommen haben.

7.4

Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Auftraggeber

unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte gemäß Ziffer 9 entgegenzunehmen.

8. Annahmeverzug

Nimmt der Auftraggeber den Vertragsgegenstand nicht termingemäß ab, so sind wir berechtigt, ihm

eine angemessene Nachfrist zu setzen, nach deren Ablauf anderweitig darüber zu verfügen und den

Auftraggeber mit angemessen verlängerter Frist zu beliefern. Unberührt davon bleiben unsere Rechte,

unter den Voraussetzungen des § 326 BGB vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen

Nichterfüllung zu verlangen. Verlangen wir Schadenersatz wegen Nichterfüllung, können wir 10% des

vereinbarten Preises zuzüglich des Entgelts für bereits erbrachte Arbeitsleistung und verbrauchtes

Material als Entschädigung ohne Nachweis fordern, sofern nicht nachweislich nur ein wesentlich geringerer

Schaden entstanden ist. Wir behalten uns vor, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend

zu machen.

9. Gewährleistung, Mängelrüge, Haftung, Nebenpflichten, Verjährung

9.1

Unsere Gewährleistung erstreckt sich nur auf neu hergestellte Sachen, Leistungen und nur auf Mängel,

die die Lieferung oder Leistung infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Umstandes,

insbesondere wegen fehlerhafter Bauart, Materialfehler oder mangelhafter Ausführung, unbrauchbar

machen oder in ihrer Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigen, und verjährt, sollte nichts anderes ausgewiesen

sein, laut den gesetzlichen Bestimmungen 6 Monate nach Lieferung bzw. Leistung.

9.2

Wir haften nicht für Schäden, die auf unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Bedienung und Behandlung,

Nichtbeachtung unserer Aufstellbedingungen, natürliche Abnutzung, unterlassene Wartung,

ungeeignete Betriebsmittel, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse usw. zurückgehen,

sofern sie nicht durch uns verschuldet sind.

 

 

 

9.3

Erkennbare Mängel sind unverzüglich nach Empfang der Lieferung/Leistung, versteckte Mängel unverzüglich

nach Entdeckung zu rügen. Ist der Auftraggeber nicht Kaufmann, so hat er nur offensichtliche

Mängel unverzüglich zu rügen.

Im Falle nicht rechtzeitiger Rüge gilt die Lieferung bzw. Leistung als genehmigt.

9.4

Durch vom Auftraggeber oder Dritte unsachgemäß ohne unsere Zustimmung vorgenommene Instandsetzungs-

arbeitenund sonstige Eingriffe, die mit dem geltend gemachten Mangel in Zusammenhang

stehen, wird jede Gewährleistung von uns aufgehoben.

9.5

Wir verpflichten uns bei mangelhafter Lieferung oder Leistung, wozu auch das Fehlen zugesicherter

Eigenschaften gehört, nach unserer Wahl zur kostenlosen Nachbesserung oder zum Ersatz der fehlerhaften

Teile. Ersetzte Teile werden unser Eigentum. Zur Vornahme der Nachbesserungen bzw.

dem Ersatz hat uns der Auftraggeber die dazu erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. Mehrere

Nachbesserungen sind zulässig. Wir sind berechtigt, die Nachbesserung bzw. den Ersatz von einer

unter Berücksichtigung des Mangels angemessenen Teilzahlung durch den Auftraggeber abhängig zu

machen.

9.6

Ist Nachbesserung oder Ersatz nicht möglich, endgültig fehlgeschlagen oder wird sie unzumutbar

verzögert, so kann der Auftraggeber Minderung des Preises oder Rückgängigmachung des Vertrages

verlangen. Ausgeschlossen sind alle anderen weitergehenden Ansprüche des Auftraggebers gegen

uns und unsere Erfüllungsgehilfen einschließlich Schadenersatzansprüchen (vertraglich und außervertraglich)

wegen unmittelbarer und mittelbarer Schäden (z.B. entgangenem Gewinn, ausgebliebener

Einsparung, Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber und Schäden an aufgezeichneten

Daten usw.) und aus der Durchführung der Nachbesserung, soweit nicht grobe Fahrlässigkeit oder

Vorsatz von uns vorliegt bzw. für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.

9.7

Unsere anwendungstechnische Beratung in Wort und Schrift, unsere Vorschläge, Berechnungen,

Analysen usw. sollen dem Auftraggeber lediglich die bestmögliche Verwendung unserer Produkte

erläutern. Sie befreit den Auftraggeber nicht von seiner Verpflichtung, sich durch eigene Prüfung von

der Eignung unserer Produkte von der Eignung unserer Produkte für den von ihm beabsichtigten

Zweck zu überzeugen. Kann durch schuldhafte Verletzung der uns obliegenden Nebenpflichten auch

vor Vertragsabschluß, z.B. durch unterlassene oder fehlerhafte Beratung oder Anleitung der Vertragsgegenstand

nicht vertragsgemäß verwendet werden, so gelten für unsere Haftung unter Ausschluss

weiterer Ansprüche des Auftraggebers die Regelungen unter Ziffer 9.1 9.6 entsprechend.

Für die Verletzung von Nebenpflichten, auch vor Vertragsabschluß (vertraglich und außervertraglich),

sind wir bzw. unsere Erfüllungs- oder Verrichtungshilfen nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz

zum Schadenersatz verpflichtet. Die gesetzlichen Verjährungsvorschriften für Gewährleistungsansprüche

(6 Monate) gelten entsprechend für eventuelle Ansprüche des Auftraggebers aus der Verletzung

solcher Nebenpflichten, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung, soweit nicht

Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

10. Ausfuhrbestimmungen

Beim Export der von uns gelieferten Waren hat der Auftraggeber die einschlägigen Ausfuhrbestimmungen

zu beachten.

11. Versandkostenpauschalen

Es gelten für unsere Produkte allgemeine Versandkostenpauschalen.

Die Versandkosten verstehen sich inklusive der gesetzl. MWSt.

Bei Bestellung von mehreren Artikeln verändern sich die Versandkosten oder entfallen ganz.

12. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Zahlungen des Auftraggebers sowie unsere Lieferungen und Leistungen mit Ausnahme

von Leistungen beim Auftraggeber ist der Sitz unserer Firma bzw. unserer Geschäftsstelle. Es

gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung der einheitlichen Kaufgesetze wird ausgeschlossen.

Gerichtsstand auch für Wechsel und Schecksachen ist das Amtsgericht Bad Kreuznach

Sitz des Unternehmens ist Lauschied.

innerhalb deren Vertragsgebiet der Vertrag geschlossen wurde, soweit der

Auftraggeber Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder Träger eines

Öffentlichrechtlichen Sondervermögens ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

 

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